Informationsdienst Naturschutz Niedersachsen

37

2

Beiträge zur Eingriffsregelung VII

2017

Vorwort
Vor 40 Jahren (1976) trat mit dem Bundesnaturschutzgesetz die Eingriffsregelung in Kraft; fünf Jahre später mit dem Niedersächsischen Naturschutzgesetz 1981 galt die Eingriffsregelung dann endlich auch in Niedersachsen. Grund genug für einen kursorischen Rückblick auf dieses Instrument des Naturschutzhandelns, das manche in seiner Wirkung für die Sache des Naturschutzes überschätzen, andere unterschätzen, und mit dem mehr erreicht werden könnte, wäre es im täglichen Vollzug - nach 35 und 40 Jahren - mit weniger Abschwächungen, Schwächen und Schwachstellen konfrontiert.

Defizite bestehen nicht nur bei der Festlegung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, sondern mindestens ebenso bei der Sicherung der Maßnahmen selbst und ihres Erfolges. Zulange wurden die Maßnahmen entweder gar nicht, mit erheblichen Verzögerungen oder Änderungen durchgeführt, nicht kontrolliert oder nicht dauerhaft gesichert. Endlich - 2009 - hat der Bundesgesetzgeber deswegen den Fokus zu recht mit einer ganzen Reihe von Bestimmungen im Bundesnaturschutzgesetz genau hierauf gerichtet.

Dem tragen die Beiträge in diesem Heft Rechnung: Sie befassen sich mit dem Kompensationsverzeichnis im Verantwortungsbereich der Naturschutzbehörden, mit der Kontrolle der Kompensationsmaßnahmen im Verantwortungsbereich der Behörden, die Eingriffe zulassen, und mit der Umweltbaubegleitung im Verantwortungsbereich der Eingriffsverursacher.

Gegenstand des vorliegenden Heftes sind auch die Störungs- und Schädigungsverbote des BNatSchG, die mit der sogenannten „Kleinen Artenschutzrechtnovelle" 2007, also vor zehn Jahren, in Kraft traten.

Die Vermeidung von Eingriffsfolgen und die bestmögliche Bewältigung der unvermeidbaren Eingriffsfolgen bleibt auch im fünften Jahrzehnt eine Herausforderung für alle Akteure der Eingriffsregelung: Eingriffsverursacher, Zulassungsbehörden, Naturschutzbehörden, Naturschutzvereinigungen, Staat, Wirtschaft und Kommunen - damit die Praxis dieses Instruments nicht hinter dem gesetzlichen Anspruch und den Möglichkeiten zurückbleibt.

Wilhelm Breuer

Beobachtungen aus 40 Jahren Eingriffsregelung
von Wilhelm Breuer
1 Anfänge
2 Eingriffsregelung in der Bauleitplanung
3 Zweifel an der Wirksamkeit
4 Angriffe auf die Eingriffsregelung
5 Missverstandene Kompensation
6 Energiewende und Bundeskompensationsverordnung
7 Stationen der Eingriffsregelung
8 Ausblick
9 Literatur
10 Zeittafel

Statements anerkannter niedersächsischer Naturschutzvereinigungen zur Eingriffsregelung

Die anerkannten Naturschutzvereinigungen verfügen über Mitwirkungs- und Klagerechte auch im Vollzug der Eingriffsregelung. Auch deswegen hat der NLWKN die 15 in Niedersachsen anerkannten Naturschutzvereinigungen um ein kurzes Statement zu folgenden Fragen gebeten:

Wie bewerten Sie die Eingriffsregelung?
Was wurde erreicht?
Welche Defizite sehen Sie?
Was sollte getan werden, um die Wirksamkeit der Eingriffsregelung zu verbessern.

Wir veröffentlichen hier die Stellungnahmen der Vereinigungen - soweit eine Antwort vorliegt - in der Reihenfolge des Eingangs.

Landesverband Niedersachsen Deutscher Gebirgs- und Wandervereine e. V (13.03.2017)
Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen e. V. (27.03.2017)
NaturFreunde Deutschlands Landesverband Niedersachsen e.V (31.03.2017)
Niedersächsischer Heimatbund e.V. (04.04.2017)
Naturschutzbund Deutschland, Landesverband Niedersachsen (07.04.2017)

Kompensationsverzeichnis- Mindestinhalte und weitergehende Inhalte
von Wilhelm Breuer
Inhalt
1 Sicherung des Kompensationserfolgs
2 Bedeutung des Kompensationsverzeichnisses
3 Weitergehende Inhalte
4 Literatur
5 Veröffentlichungen zum Kompensationsverzeichnis in Niedersachsen

Kompensationsverzeichnisse und die Kontrolle von Kompensationsmaßnahmen - Ergebnisse einer Umfrage
von Manfred Weyer, Wilhelm Breuer, Michael Hormann und Inka Burow
Inhalt
1 Einleitung
2 Umfrageergebnisse „Niedersächsische Kompensationsverzeichnis-Verordnung"
3 Umfrageergebnisse „Kontrolle von Kompensationsmaßnahmen"
4 Fazit
5 Dank

Die Führung des Kompensationsverzeichnisses in der Region Hannover - Praktische Erfahrungen mit der Anwendung der Niedersächsischen Kompensationsverzeichnis-Verordnung (NKompVzVO)
von Antje Wyatt
Inhalt
1 Vorbemerkung
2 Aufbau des Kompensationsverzeichnisses der Region Hannover
3 Einpflegen von Informationen
4 Bestandsdaten
5 Situation nach Einführung der NKompVzVO
6 Fazit

Ersatzzahlung im Bundesnaturschutzgesetz und in Niedersachsen - ein Rückblick
von Wilhelm Breuer
Inhalt
1 Ersatzzahlung im Bundesnaturschutzgesetz von 1976
2 Ersatzzahlung 2004 auch in Niedersachsen
3 Ersatzzahlung im BNatSchG und NAGBNatSchG 2010
4 Arbeitshilfen des NLT
5 Ersatzzahlungspraxis zwischen 2004 und 2008
6 Koalitionsvertrag der Bundesregierung 2009: Gleichstellung naturaler und monetärer Kompensation
7 Zur Rechtmäßigkeit von § 6 Abs. 1 NAGBNatSchG
8 Literatur

Verwendung des Ersatzgeldes in der Region Hannover
von Nicolai Melcel und Antje Wyatt
Inhalt
1 Vorbemerkung
2 Einnahmen
3 Ausgaben
4 Beispiel Renaturierung Rodenberger Aue
5 Ausblick

Umweltbaubegleitung - Herausforderungen an der Schnittstelle zwischen Umweltauflagen und Baugeschehen
von Claudia Schliemer
Inhalt
1 Vorbemerkung
2 Ausgangssituation
3 Standards und Begriffsdefinition
4 Inhalte und Voraussetzungen
5 Zeitpunkt und Aufgaben
6 Abgrenzungsfragen UBB und Landschaftspflegerische Ausführungsplanung
7 Ausblick

Umweltbaubegleitung in der Praxis aus Sicht einer unteren Naturschutzbehörde
von Gundula von Herz
Inhalt
1 Einleitung
2 Wie alles begann
3 Theorie ...
4 ...und die Praxis
5 Fallbeispiele ohne UBB
6 Umsetzung der UBB im Bereich Naturschutz im Landkreis Grafschaft Bentheim
7 Fallbeispiele mit UBB
8 Ausblick

10 Gebote für den Umgang mit den artenschutzrechtlichen Schädigungs- und Störungsverboten
von Willhelm Breuer