Fischer, Cecilia

Scholz, Imme

Deutsches Institut für Entwicklungspolitik

Universelle Verantwortung: Die Bedeutung der 2030-Agenda für eine nachhaltige Entwicklung der deutschen Bundesländer.

Bonn

2015

978-3-88985-677-7

Zusammenfassung (Auszug)
Der Universalitätsanspruch der 2030-Agenda fordert von allen Ländern, Verantwortung für ihre Handlungen und deren langfristige und globale Konsequenzen zu übernehmen. Dies ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung und neuen internationalen Partnerschaften. Der integrative Ansatz der Agenda ist dabei essenziell. Er fordert nachhaltiges Handeln in den sozialen, ökologischen, ökonomischen und politischen Dimensionen, ohne deren Zusammenspiel effektive Armutsbekämpfung und Wohlstandsverbesserungen in den Grenzen des Erdökosystems nicht möglich sind. Dabei macht die Agenda jedoch nur Zielvorgaben und lässt Spielräume für die Art und Weise der Umsetzung. Die Unterzeichnerstaaten bestimmen selbst die Reichweite und Tiefe ihrer Maßnahmen und beweisen somit erneut, dass die Vereinten Nationen nur so stark sind wie die vereinten Stimmen ihrer Mitgliedsstaaten. Als entscheidendes Instrument für Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele nachhaltiger Entwicklung, der Sustainable Development Goals (SDGs), benennt die 2030-Agenda nationale Nachhalti gkeitsstrategien. Deutschland hat dabei die Chance, eine Vorreiterrolle einzunehmen und kann mit einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie, die momentan eine Überarbeitung erfährt, und den Nachhaltigkeitsstrategien der Bundesländer auf eine solide Erfahrungsbasis zurückgreifen. Ein weiteres Instrument im Rahmen der von der 2030- Agenda geforderten Neugestaltung nachhaltiger Entwicklung und globaler Kooperationen sind die entwicklungspolitischen Leitlinien der Bundesländer. Die Bundesländer nehmen bei der sub-nationalen Umsetzung von Aktivitäten in den Themenbereichen der SDGs eine wichtige Rolle ein: aufgrund ihrer Zuständigkeiten, lokalen Expertise und ihrer Nähe zu wichtigen Akteuren sowie ihrer jahrelangen Erfahrungen mit der Umsetzung von Nachhaltigkeits- und Entwicklungspolitik auf sub-nationaler Ebene ist ihr Beitrag wichtig und notwendig, um den Bund bei Maßnahmen zur Umsetzung der 2030-Agenda zu unterstützen. Der integrative Ansatz der 2030-Agenda verknüpft nicht nur die verschiedenen Dimensionen nachhaltiger Entwicklung, sondern nimmt auch die Wechselwirkungen zwischen Binnen- und Außenpolitiken in den Blick. Dieser Ansatz gilt für Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer gleichermaßen und soll sowohl in nationale Politiken Eingang finden als auch die Grundlage für bestehende und neue globale Kooperationen bilden. Damit stellt die 2030-Agenda auch neue Anforderungen an die horizontale und vertikale Kohärenz, nicht nur im traditionellen Sinne der Berücksichtigung entwicklungspolitischer Inhalte und Ziele in anderen Politikfeldern, sondern auch im Sinne einer Kohärenz bei der Umsetzung dieses Transformationsprozesses selbst. Dabei spielen die deutschen Bundesländer eine tragende Rolle und können gestaltend im Rahmen ihrer Zuständigkeiten tätig werden.

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Universelle Ziele für eine nachhaltige Entwicklung: neue Akzentsetzung durch die 2030-Agenda
1.1 Aufbau und Inhalte der 2030-Agenda
1.2 Kohärenzebenen für die Umsetzung der 2030-Agenda

2 Politik für nachhaltige Entwicklung I: Nachhaltigkeitsstrategien und relevante Politikfelder für Deutschland
2.1 Kriterien erfolgreicher Nachhaltigkeitsstrategien
2.2 Die Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes
2.3 Die Nachhaltigkeitsstrategien der Bundesländer
2.4 Relevante Politikfelder für transformatives Handeln: die „Big Five″
2.5 Analyse der Handlungsfelder der Nachhaltigkeitsstrategien

3 Politik für nachhaltige Entwicklung II: die internationale Zusammenarbeit der Bundesländer und die 2030-Agenda
3.1 Die entwicklungspolitischen Leitlinien der Bundesländer
3.2 Analyse der Handlungsfelder der entwicklungspolitischen Leitlinien

4 Die Neuerungen der SDGs: Herausforderungen und Empfehlungen für die Bundesländer

Literaturverzeichnis

Anhang
Tabelle A1: Gesetzgebungskompetenzen des Bundes und der Länder
Tabelle A2: Für die empirische Bestandsaufnahme verwendete Dokumente

Tabellen
Tabelle 1: Schwerpunkte der Bundesländer in ihren Nachhaltigkeitsstrategien
Tabelle 2: Schwerpunkte der Bundesländer in ihren entwicklungspolitischen Leitlinien
Tabelle 3: Ziele nachhaltiger Entwicklung (SDGs)
Tabelle 4: Wesentliche Kriterien erfolgreicher Nachhaltigkeitsstrategien
Tabelle 5: Nachhaltigkeitsziele und korrespondierende Politikfelder in Deutschland
Tabelle 6: Gesetzgebungsmöglichkeiten der Bundesländer in den Politikfeldern der „Big Five″
Tabelle 7: Prozentsätze der Bundesländer, die in ihren Nachhaltigkeitsstrategien einen mit dem jeweiligen SDG korrespondierenden Schwerpunkt setzen – Kurzform
Tabelle 8: Anpassung der OECD-Kriterien auf die Bundesländer
Tabelle 9: Überprüfung wesentlicher Kriterien erfolgreicher Nachhaltigkeitsstrategien anhand der vorliegenden Strategien der Bundesländer
Tabelle 10: Prozentsätze der Bundesländer, die in ihren entwicklungspolitischen Leitlinien einen mit dem jeweiligen SDG korrespondierenden Schwerpunkt setzen – Kurzform

Abbildungen
Abbildung 1: Kohärenzebenen aus der Sicht Deutschlands 10
Abbildung 2: Prozentsätze der Bundesländer, die in ihren Nachhaltigkeitsstrategien einen mit dem jeweiligen SDG korrespondierenden Schwerpunkt setzen 24
Abbildung 3: Prozentsätze der Bundesländer, die in ihren entwicklungspolitischen Leitlinien einen mit dem jeweiligen SDG korrespondierenden Schwerpunkt setzen 32

↑ http://www.die-gdi.de/uploads/media/DP_12.2015.pdf

23.10.2017