Demokratie zwischen Verfall und Aufbruch

Forum Wissenschaft

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Die autoritäre Herausforderung

2017

In Forum Wissenschaft 1/2017 haben wir uns ausführlich mit den Hintergründen des Phänomens "Populismus" beschäftigt. Die demokratischen Gesellschaften werden aber nicht nur durch populistische Tendenzen beeinflusst - sondern stehen auch offen autoritären Herausforderungen gegenüber. Die Tonlage in öffentlichen Debatten wird zunehmend rauer und roher. Erkennbar ist dies vor allem - aber nicht nur - in den Kommentarspalten und sogenannten sozialen Netzwerken im Internet. Die Schwelle zur offenen Gewalt wird dabei immer häufiger überschritten. Angriffe auf Abgeordnete und Funktionäre demokratischer Parteien (sowie auf deren Büros) treffen längst nicht mehr nur solche der Linkspartei.

Bei der Suche nach den Ursachen ist aber aber danach zu fragen, welchen Anteil am Demokratieabbau die politischen Eliten haben. Der neoliberale Umbau der Gesellschaft zur Anpassung der demokratischen Verhältnisse an "marktkonforme" Bedingungen führt zur Verfestigung sozialer Ungleichheit, bedroht die Mittelschichten mit sozialem Abstieg und erhöht damit das Risiko einer autoritären Wende. Augenfällig ist zudem die Selbstentmachtung der repräsentativen Demokratie durch entsprechende Regelungen in den internationalen Freihandelsprojekten oder durch die Einführung der "Schuldenbremse" in diversen Verfassungen. Ganz zu schweigen von der Zerstörung demokratischer Entscheidungsgewalten wie im Umgang der Europäischen Institutionen gegenüber Griechenland.

Demgegenüber artikuliert sich aber ein wachsendes Bedürfnis nach "mehr" oder direkter Demokratie und nach einer "anderen", menschlicheren Politik. Die breiten Basisbewegungen in Griechenland, Spanien oder Portugal haben die neoliberalen Regierungen gestürzt oder zumindest in Frage gestellt, der Aufschwung rechtspopulistischer Strömungen mobilisiert demokratische Gegenkräfte und wer hätte gedacht, dass ein US-Senator, der öffentlich von Sozialismus spricht, wie ein Popstar gefeiert wird und es fast zum Präsidentschaftskandidaten schafft?

Für diese Ausgabe von Forum Wissenschaft haben wir uns auf einen Themenschwerpunkt verständigt, der sich mit den autoritären Herausforderungen für den demokratischen Diskurs befassen soll. Neben den skizzierten Gefahren und Problemen interessieren uns in diesem Zusammenhang auch die auf kommunaler Ebene gelegentlich praktizierten partizipativen Ansätze, wie sie bisweilen in Städten in Spanien praktiziert werden.

Für die Mitarbeit an dieser Ausgabe danken wir allen AutorInnen.
Steffen Käthner

Autoritäre Bedrohung der Demokratie

John Kannankulam: Der Verfall der Demokratie: Autoritärer Etatismus

Stephan Bundschuh: Autoritäre Versuchung versus demokratische Radikalität

Stefan Hohn: Kampf der Narrative

Andreas Eis: Demokratiebildung und Nationalstaat

Andreas Fisahn: Substanzverlust der Demokratie

Ulrike Guérot: Die Republik muss europäisch werden!

Regina Schleicher: Vom Munizipalismus zur solidarischen Stadt

Bildung und Wissenschaft

Tilman Reitz: Wissenschaft im Exzellenzsystem

Ralf Wurzbacher: Schlussmit der Schrumpfkur!

Oliver Iost: Warum das Ranking nicht glücklich macht

Kulturgeschichte

Yasmin Hopp: Nicht weiter in dieser Tradition

Richard Albrecht: Die 1960er Jahre, die Hamburger Szene

Vermischtes

Nachrichten aus Wissenschafts- und Hochschulentwicklung

BdWi-Inlay I-V

Kolumne (Georg Fülberth)

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