Kurzinfo:
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Executive Summary
Derzeit gibt es wohl keine politische Grundsatzrede, in der die Begriffe „nachhaltig″ und „Nachhaltigkeit″ nicht erwähnt werden. In der Diskussion wurde jedoch bisher eine Perspektive meist vernachlässigt bzw. nur theoretisch behandelt: die der Kommunalverwaltung. Dabei wird gerade im kommunalen Lebens- und Gestaltungsraum Nachhaltigkeit konkret sichtbar; sie hat hier unmittelbaren Einfluss auf die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger.
Die vorliegende Studie hat zum ersten Mal eine deutschlandweite Bestandsaufnahme zur integrativen Nachhaltigkeitssteuerung auf dieser Ebene vorgenommen. Die Autoren wandten sich hierzu an die Verwaltungsspitzen der 371 größten deutschen Kommunen, um bei den Praktikern den Status quo abzufragen und so Ansätze zur Weiterentwicklung dieses wichtigen Zukunftsthemas auf kommunaler Ebene zu gewinnen.
118 Kommunen haben an der Befragung teilgenommen; von diesen stufen rund 85 Prozent das Thema Nachhaltigkeit als wichtig oder sogar als sehr wichtig ein. Bei über 90 Prozent der Kommunen hat nachhaltiges Handeln in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Die meisten von ihnen verstehen Nachhaltigkeit als Thematik mit fachbereichsübergreifenden Zielen, die auch Aspekte der wirtschaftspolitischen Leistungsfähigkeit und der Sozialpolitik sowie die vorausschauende Bearbeitung neuer Herausforderungen beinhaltet. Nur eine Minderheit der antwortenden Kommunen hat allerdings eine fachbereichsübergreifende Koordinierungsstelle eingerichtet. Die politische Führung ([Ober-]Bürgermeister, Landräte sowie die Fach- und Ressortleiter) trägt bei über der Hälfte der Städte und Landkreise die Verantwortung für das Thema Nachhaltigkeit; bei den übrigen ist diese dezentral verteilt. Nach Aussage
der Kommunen werden Nachhaltigkeitsvorhaben derzeit vor allem in den Fachbereichen Umwelt, Stadtplanung Stadtentwicklung sowie Verkehr umgesetzt. In den Querschnittsbereichen der Verwaltungen erfolgt eine Umsetzung verstärkt bei der Beschaffung und weniger im IT- oder Personalbereich. Es zeigt sich, dass sich die Kommunen mit der Nachhaltigkeitsthematik und den damit verbundenen Rahmenbedingungen intensiv befassen. Um zu verstehen, auf welche Rahmenbedingungen Nachhaltigkeit in den Verwaltungs-
organisationen trifft, wurde außerdem gefragt, welche Themen in den Kommunen besondere Priorität einnehmen. Hierbei zeigt sich, dass die Kommunen als akute, kurz fristig relevante Themen die Haushaltskonsolidierung, die Wirtschaftsförderung und Arbeitsplätze sowie Bildung anführen. Klassische Nachhaltigkeitsthemen wie Naturschutz und demografischer Wandel werden demgegenüber eher als langfristig wichtig (länger als vier Jahre) angesehen. Bei den Instrumenten, die in den Verwaltungen zur Steuerung der Nachhaltigkeit verwendet werden, geben jeweils knapp die Hälfte der Teilnehmer an, Zielsysteme, Controlling und Indikatoren, nnzahlen regelmäßig zu nutzen. Hingegen kommen die Instrumente öffentlicher Nachhaltigkeitsbericht sowie Evaluation nur sehr wenig bzw. unregelmäßig zur Anwendung. Wenn Nachhaltigkeit bisher in bestehende verwaltungsinterne Steuerungssysteme integriert wurde, dann zumeist im Haushaltswesen bzw. bei den Ziel- und Leistungsvereinbarung Gegenwärtig sehen die Kommunen die Kommunalpolitik, die Verwaltungschefs, die Fach- und Ressortleiter sowie die Zivilgesellschaft als wesentliche Treiber für das Thema Nachhaltigkeit an. Als Hinderungsgrund wird hingegen vor allem die Haushaltslage genannt. Gefragt nach den externen Akteuren, die beim Thema Nachhaltigkeit durch die Kommunalverwaltung einbezogen werden, geben die Kommunen an, dass ihre kommunalen Unternehmen zu über 80 Prozent Nachhaltigkeitsvorhaben durch führen, darüber aber selten öffentlich berichten. Bei der Hälfte aller antwortenden Kommunen werden Hochschulen und andere Forschungseinrichtungen sowie immerhin zu 40 Prozent auch privatwirtschaftliche Unternehmen beteiligt. Eine noch größere Rolle spielt nach den Ergebnissen der Studie aber die Zivilgesellschaft, die zwar als wichtiger Förderer des Themas gilt, jedoch bei der Mehrheit der Kommunen eher informell eingebunden ist. Ihr Nachhaltigkeitsmanagement bewerten die Kommunen im Vergleich zu dem anderer Kommunalverwaltungen in über der Hälfte der Fälle mit der Note Drei oder schlechter. Sie sehen somit durchaus noch Verbesserungspotenzial bei sich selbst. Das Autorenteam hat abschließend die aus seiner Sicht wichtigsten Kriterien für eine integrative kommunale Nachhaltigkeitssteuerung zusammengefasst. Demnach gibt es nur wenige Kommunen, die hier weit fortgeschritten sind. Man kann aber aufgrund der großen Anzahl der Städte und Landkreise, die bereits viele dieser Kriterien erfül len, annehmen, dass sich das Konzept der integrativen Nachhaltigkeitssteuerung weiter in der Kommunalverwaltung durchsetzt.
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↑ http://www.publicgovernance.de/docs/Studie_Kommunale_Nachhaltigkeitssteuerung.pdf