Ecologic. Institut für Internationale und Europäische Umweltpolitik

Interwies, Eduard /Aut.

Blobel, Daniel /Aut.

ten Brink, Patrick

Kraemer, Andreas /Aut.

Rat für Nachhaltige Entwicklung

Ökosteuer – Stand der Diskussion und der Gesetzgebung in Deutschland, auf der EU-Ebene und in den anderen europäischen Staaten.

Kurzstudie im Auftrag des Rates für Nachhaltige Entwicklung.

Berlin

2002

Inhalt

Einführung .. 4

1..Situation der ÖSR in Deutschland...6
1.1 Bestehende Regelungen ...6
1.2 Wissenschaftliche Diskussion.. 8
1.2.1 Auswirkungen der ÖSR: Auswertung der bisherigen Untersuchungen ...8
1.2.1.1 Ökologische Lenkungswirkung ..9
1.2.1.2 Wirtschaftliche und soziale Auswirkungen ..11
1.2.2 Kritik und Empfehlungen aus der Wissenschaft .. 13
1.2.2.1 Grundsatzkritik: Die Frage nach der doppelten Dividende ..13
1.2.2.2 Zur ökologischen Lenkungswirkung ..17
1.3 Positionen in der öffentlichen Diskussion...21
1.3.1 Parteien ..22
1.3.1.1 Bündnis 90 / Die Grünen..22
1.3.1.2 SPD.. 22
1.3.1.3 CDU/CSU .. 23
1.3.1.4 FDP.. 24
1.3.1.5 PDS .. 24
1.3.2 Wirtschaftsverbände ...25
1.3.3 Gewerkschaften .. 25
1.3.4 Natur- und Umweltschutzverbände..26
1.3.5 Ökologische Fördervereine .. 27
1.3.6 Stimmung in der Bevölkerung, Meinungsbild..28

2..Ökosteuern in Europa...31
2.1 Die Diskussion auf EU-Ebene ..31
2.1.1 Bisherige Versuche einer EU-weiten Regelung..31
2.1.2 Aktueller Stand der Diskussion um eine EU-weite Energiesteuer...31
2.2 Einführung von ÖSR in einzelnen europäischen Ländern .. 35
2.2.1 Übersicht ..35
2.2.2 ÖSR in ausgewählten Mitgliedsstaaten der EU..39
2.2.2.1 Dänemark ..39
2.2.2.2 Niederlande ..42
2.2.2.3 Österreich ..44
2.2.2.4 Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland (UK)..45
2.2.3 Haltung der Europäischen Kommission gegenüber nationalen Lösungen und Steuerbefreiungen..49
2.2.4 Auswertung der Erfahrungen mit ÖSR in europäischen Ländern .. 52

3..Die Schnittstelle von Ökosteuern und Emissionshandel und die Rolle von freiwilligen Vereinbarungen...55
3.1 Emissionshandel..55
3.1.1 Stellung des Emissionshandels in internationalen Vereinbarungen (Kyoto Protokoll) und geplante Umsetzung auf europäischer Ebene...55
3.1.2 Geplante Emissionshandelssysteme auf nationaler Ebene und erste Erfahrungen ...56
3.1.3 Stand der Emissionshandels-Diskussion in Deutschland...58
3.1.4 Zusammenhang und Wechselwirkungen zwischen Ökosteuern und Emissionshandel ..60
3.2 Die Rolle freiwilliger Vereinbarungen und Selbstverpflichtungen im Verhältnis zur Ökosteuer...61
3.2.1 Die Klimaschutzvereinbarung zwischen der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft ..62
3.2.2 Grundsätzliche Überlegungen zum Stellenwert freiwilliger Vereinbarungen...63
3.2.3 Freiwillige Vereinbarungen und Ökosteuern im EU-Kontext .. 64

4..Systematisierung und Einschätzung der Vorschläge für eine Weiterentwicklung der ÖSR ...66
4.1 Erhebungsseite ...66
4.1.1 Besteuerungsgrundlage ...66
4.1.2 Gewichtung der Besteuerung einzelner Energieträger...69
4.1.3 Anhebungsmodus der Steuern ..70
4.1.4 Befreiungsregelungen ..71
4.2 Verwendungsseite ...72
4.2.1 Optionen unter Beibehaltung der Aufkommensneutralität.. 74
4.2.2 Optionen ohne Aufkommensneutralität ...75
4.3 Zusammenwirken mit anderen Instrumenten ..76
4.3.1 Emissionshandel ..76
4.3.2 Freiwillige Vereinbarungen..76
4.4 Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Akzeptanz ..77
4.5 Öffnung zur ökologischen Finanzreform ...78

5..Zusammenfassung und Ausblick ..79

Literatur .. 83

Anhang: Liste von Gesprächspartnern..91

↑ https://www.nachhaltigkeitsrat.de/wp-content/uploads/migration/documents/Kurzstudie_Oekosteuer.pdf

24.01.2022