Jungfer, Klaus

Bundeszentrale für Politische Bildung

Die Stadt in der Krise.

Ein Manifest für starke Kommunen.

München, Wien

2005

9783446206748

3446206744

Die Städte bluten: hier wird ein Schwimmbad geschlossen, dort bleibt eine Straße unrepariert. Sparen allein hilft schon lange nicht mehr, denn Bund und Länder kürzen den Kommunen die Steuereinnahmen und übertragen ihnen gleichzeitig immer neue, teure Aufgaben. Klaus Jungfer, viele Jahre Stadtkämmerer von München, schlägt Alarm: die Politik muss endlich begreifen, dass unser Land starke Städte braucht. Sie müssen zu ihrer finanziellen Unabhängigkeit zurückkehren und lernen, ihre Ressourcen kaufmännisch zu nutzen. Ein engagiertes und kompetentes Manifest für eine Renaissance der Stadt als Wachstumsmotor.

Einleitung

Wirtschaftsschwäche und Staatsversagen
Fehlgesteuerte Wirtschaftspoliti
Strukturkrise
Staatsversagen

Die Finanzkrise
Eine Stadt ist pleite
Finanzierungssalden
Defizite in Verwaltungshaushalten
Neuverschuldung und Vermögensverzehr
Kassenkredite
Investitionsverfall
Personalabbau

Unmittelbare Krisenursachen
Laufende Ausgaben
Steuerschwache
Unilagen
Soziale Leistungen
Finanzausgleich
Zwischenbilanz
Kurze Geschichte der Selbstverwaltung
Die Idee der lokalen Selbstverwaltung
Wie alles anfing
Das Imperium schlägt zurück
Montgelas und Stein
Die Selbstverwaltung setzt sich durch
Finanzautonomie und Demokratisierung
Wiederaufbau - Bewährung der Selbstverwaltung

Kommunen und Staat
Kommunale Selbstverwaltung im Grundgesetz
Finanzerfassung
Ausgabe folgt Aufgabe
Konnexität
Staatsaufsicht und Provinzgouvernere
Schlüssclzuweisungen
Goldene Zügel
Schulfinanzierung mich bayerischer Art
Der Staat ist kein Freund

Wer die Gemeinde regiert
Heimliche Herrscher
Öffentlicher Dienst und hergebrachte Grundsätze
Parasitäre Bürokratien
Externe Berater
Volkskönige und Kommunalgaullismus

Räte und Fraktionen

Lokale Parteigliederungen

Exkurs über Buchhaltung

Am Anfang war alles besser
Rückschritt Kameralistik
Kamerale Restewirtschaft
Vermögen unbekannt
Neues Rechnen
Input und Output
Ende der Kameralistik?
Der lange Weg zum neuen Rechnen
Gemeindebilanz

Nutzen und Schaden des Sparens
Warum Sparen Nutzen bringt
Wenn der Staat spart
Sparen in Kommunen
Dezentrale Budgetverwaltung
Vorteile der Budgetierung
Bürokratische Hemmnisse
Dezentrale Steuerung und Produkthaushalt

Schuldenwirtschaft
Öffentlche Schulden
Gefahren des Schuldenwachstums
Liquiditätskrisen bei Kommunen
Grenzen der Verschuldung
Ewiggeld und Kommunalkredit
Schulden- und Finanzierungsmanagement
CBL und Erbersatzsteuer-Modelle

Zuschüsse und Beihilfen
Zuschüsse begrenzen
Warum Zuschüsse gut sind
Subventionen und Beihilferecht
Unterhaltungspaläste
Prestige und Konsens

Kommunalwirtschaft

Kommunale Monopole
Quersubventionierung
Sparkassen - eine Erfolgsgeschichte
Messen und Flughäfen

Tafelsilber
Geier und Haifische
Verkaufswelle
Fiskalillusion
Forderungsverkauf

Sparkassen verkaufen
Warum rnan nicht verkaufen sollte

Gemeindesteuern
Aquivalenz und Realbesteuerung
Grundsteuer
Grundsteuerreform
Gewerbesteuer
Mängel der Gewerbesteuer
Schlaraffenland für Konzerne
Gemeindeanteile an Gcrneinschaftssteuern
Örtliche Aufwands-und Verbrauchssteuern

Gemeindefinanzreform
Gemeindefinanzreform 1970
Reformkommission 2002/2003
Gemeindewirtschaftssteuer
Scheitern der Reform
Willfährigkeit gegenüber Kapitalgesellschaften
Der nächste Reformanlauf

Stadt und Umland
Finanziell gesehen
Strukturmängel
Steuerverteilung und Finanzausgleich
Metropolregionen
Strukturversagen

Selbstverwaltung und Föderalismusreform
Fremdbestimmung
Unter der Vormundschaft des Staates
Kommunale Mitwirkungsrechte
Kommunalkammern
Bundesdurchgriff und Konnexität
Altlasten bleiben unbezahlt

Was getan werden muss
Sicherung der eigenen Steuerquellen
Teilung des Gemeindeanteils an der Lohnsteuer
Kommunale Wertschöipfungssteuer
Renaturierung der Grundsteuer
Entlastung von gesamtstaatlichen Mitfinanzierungen
Gesamtstaatliches Konnexitätsprinzip
Finanzierung
Fazit

Verzeichnis der Abbildungen
Literatur und Datenquellen
Index
Dank