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BNELIT - Datenbank zu Bildung für nachhaltige Entwicklung: wissenschaftliche Literatur und Materialien
Bildung für nachhaltige Entwicklung: wiss. Literatur und Materialien (BNELIT)
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Verfasser/-in:
Hauptsachtitel:
Die Bewertung der GATS-Verhandlungen im Rahmen der Wissensgesellschaft.
Untertitel/Zusätze:
Gutachten im Auftrag der Enquete-Kommission 'Globalisierung der Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten'
Erscheinungsort:
Berlin
Erscheinungsjahr:
ISBN:
-
Kurzinfo:
Quelle:siehe digitales Dokument
Zusammenfassung
In der 1994 abgeschlossenen Uruguay-Runde wurde mit dem Dienstleistungsabkommen GATS (General
Agreement on Trade in Services) ein Rahmenwerk für die fortschreitende Liberalisierung des internationalen
Handels mit Dienstleistungen geschaffen. Zugleich wurde eine Neuverhandlung dieses Abkommens festgelegt,
die im Februar 2000 im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) begonnen hat.
Das vorliegende Gutachten gibt einen Überblick über den Stand der GATS-Verhandlungen und möglicherweise
auftretende Problemlagen, vor allem in sozialer and beschäftigungspolitischer Hinsicht wie auch bezüglich
sogenannter „Leistungen der Daseinsvorsorge″. Einer genaueren Betrachtung werden dabei die Bereiche
Bildung, Forschung, Telekommunikation und E-Commerce unterzogen sowie mögliche Liberalisierungseffekte
sowohl für die Bundesrepublik als auch für Entwicklungsländer skizziert.
Aufgrund der unklaren GATS-Definition „hoheitlicher″ Aufgaben, sind weite Bereiche öffentlicher Dienstleistungen
nicht grundsätzlich von den GATS-Bestimmungen ausgenommen, was zukünftig u.a. den Bildungs-
und Forschungssektor betreffen kann. Als problematisch könnten sich GATS-Regelungen zum öffentlichen
Beschaffungswesen, zu Subventionen sowie Rahmenrichtlinien für technische Normen, Qualifikationen
und Lizenzierungsverfahren erweisen.
Für eine Beurteilung möglicher Auswirkungen ist es allerdings nötig, die verschiedenen Regulierungsebenen
zu berücksichtigen, so die für Deutschland relevanten Regelungen des Europäischen Binnenmarktes, insbesondere
hinsichtlich sogenannter Leistungen der Daseinsvorsorge. Die Binnenmarktliberalisierung ist dabei
u.a. im Telekommunikationssektor bereits recht weit fortgeschritten, die wenigen empirischen Auswertungen
ergeben allerdings noch ein unklares Bild über deren Folgen, und zwar sowohl bezüglich möglicher Beschäftigungswirkungen
als auch hinsichtlich bestimmter Gemeinwohlverpflichtungen.
Die mit weiteren GATS-Liberalisierungen verknüpften Erwartungen an Wachstum und Beschäftigung lassen
sich weder für Industrie- noch für Entwicklungsländer eindeutig bestätigen. Die verfügbaren Indizien stimmen
für die deutsche Situation eher skeptisch. Zwar steigt unter dem Strich die Dienstleistungsintensität der
deutschen Ausfuhr, treibende Kraft bleiben aber die Güterexporte. Auch scheinen moderne Kommunikationsdienste
durch die Internationalisierung nur in bescheidenem Ausmaß Beschäftigung zu generieren. Die
wenigen verfügbaren Untersuchungen über die Liberalisierungseffekte konzentrieren sich überdies meist auf
preisliche Wirkungen. Folgen für die Beschäftigung, die Qualität der Erbringung, die Umwelt oder gar für
die Entwicklungsländer bleiben unterbelichtet.
Insofern ergibt sich als eine zentrale Handlungsempfehlung, die Übernahme weiterer Liberalisierungsverpflichtungen
bei den GATS-Verhandlungen von einer vorherigen Untersuchung und öffentlichen Diskussion
möglicher Folgen abhängig zu machen. Hierfür könnten die Erfahrungen mit sogenannten Sustainability
Impact Assessments nutzbar gemacht werden.
Inhaltsverzeichnis :
Inhalt
1. ZUSAMMENFASSUNG
2. EINFÜHRUNG
3. DAS GATS-ABKOMMEN
Der Entstehungshintergrund
Wesentliche Bestimmungen des GATS
Die allgemeinen Verpflichtungen
Spezifische Verpflichtungen
Struktur der EU-Verpflichtungen
Grenzüberschreitende Personenbewegungen
4. DIENSTLEISTUNGEN IM EUROPÄISCHEN BINNENMARKT
Leistungen der Daseinsvorsorge
5. BETRACHTUNG EINZELNER GATS-SEKTOREN
Bildungsdienstleistungen
Forschung und Entwicklung
Telekommunikation
E-Commerce
6. AUSWIRKUNGEN DER LIBERALISIERUNG
Liberalisierungseffekte in Deutschland
Deutsche Wettbewerbsposition
Beschäftigungseffekte der Liberalisierung
Zukünftige Auswirkungen der GATS-Liberalisierung
Folgen der Dienstleistungsliberalisierung in Entwicklungsländern
Exportchancen
Risiken der Marktöffnung
7. FORDERUNGEN DER MITGLIEDER ZU DEN GATS-VERHANDLUNGEN
8. HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN
9. LITERATUR
Original-Quelle (URL):
Datum des Zugriffs:
04.11.2010